Verallgemeinertes Präferenzsystem

Mit „Verallgemeinertes Präferenzsystem“ (Generalized System of Preferences, GSP) bezeichnet man Ausnahmen im Zollsystem einzelner Länder (oder Zollunionen, wie der Europäischen Union) zugunsten von wirtschaftlich schlecht gestellten Ländern. Das Verallgemeinerte Präferenzsystem wurde der Idee nach zuerst von der United Nation Conference for Trade and Development (UNCTAD) 1968 vorgestellt und seit 1996 auch von der Welthandelsorganisation (WTO) vorangetrieben. Ein aktives Verallgemeinertes Präferenzsystem haben derzeit weltweit etwa 13 Staaten.

Verallgemeinertes Präferenzsystem - die Funktionsweise.

Grundsätzlich ist ein Verallgemeinertes Präferenzsystem eine Ausnahme von länderspezifischen Zollregulationen für bestimmte Handelspartner. Sie werden gegenüber Entwicklungsländern, besonders den am wenigsten entwickelten Ländern (Least Developed Countries, LDCs) gewährt, um so über verbesserten Marktzugang zu den reicheren Ländern deren wirtschaftliche Entwicklung zu beschleunigen.

Die Programme für Verallgemeinerte Präferenzsysteme stellen gewissermaßen eine Sonderform der von den Mitgliedern der WTO vereinbarten Most Favoured Nation (MVN) Regel dar, welche Diskriminierung bezüglich Importzoll und Importquoten verbietet, sofern beide Handelspartner Mitglied in der WTO sind. Die Zölle und Quoten müssen unter dieser Regelung denen entsprechen, die das jeweilige Land seinem bevorzugten Handelspartner anbietet.

Rules of Origin

Da ein Verallgemeinertes Präferenzsystem durch die strukturelle Verflochtenheit der Weltwirtschaft ausgenutzt werden kann (z.B. durch Benutzung einer Firma in einem LDC Lande als Exporteur um den Importzoll eines anderen Landes zu umgehen) geben Staaten, die ein Verallgemeinertes Präferenzsystem aufstellen zusätzlich so genannte Herkunftsregeln (Rules of Origin, RoI) heraus. RoI stellen Kriterien für die Bestimmung der Herkunft eines Produkts bereit. Die Kriterien unterscheiden sich zwischen den Ländern, wie auch das jeweilige Verallgemeinerte Präferenzsystem selbst, allerdings ist prinzipiell für die Zuordnung eines Produkts zu einem Land fast immer maßgeblich, inwiefern das Produkt im jeweiligen Land substanzieller Transformation unterlag.

Staaten, die ein Verallgemeinertes Präferenzsystem haben und die davon profitierenden Länder

Laut UNCTAD sind die 13 Staaten, die derzeit ein aktives, nationales Verallgemeinertes Präferenzsystem haben: Australien, Weißrussland, Bulgarien, Kanada, Estland, die Europäische Union (EU), Japan, Neuseeland, Norwegen, Russland, Schweiz, Türkei und die USA.

Ein nationales Verallgemeinertes Präferenzsystem unterscheidet sich charakteristischerweise von einem anderen darin, welchen Staaten es Zollerlässe oder Zollerleichterungen zugestehet. Von allen (n=13) Generalized System of Preferences gewährenden Ländern in das jeweilige Programm eingeschlossene Staaten (beneficiaries) sind: Afghanistan, Benin, Bhutan, Cape Verde, Äthiopien, Gambia, Guinea, Haiti, Lesotho, Liberia, Madagaskar, Malawi, Mali, Mozambique, Namibia, Niger, Tanzania, Togo und Zambia.

Das Verallgemeinerte Präferenzsystem der EU: eine Kurzcharakteristik.

Die EU ist seit der Einführung des ersten Verallgemeinerten Präferenzsystems 1971 in vielerlei Hinsicht ein Vorreiter für präferenzielle Systeme gegenüber Entwicklungsländern. Dazu trägt unter anderem bei, dass die Union seitdem in einem beständigen Entwicklungsprozess ihr Verallgemeinertes Präferenzsystem alle zehn Jahre erneuert hat. Die letzte Erneuerungsrunde fand 2005 statt und gilt noch bis Dezember 2008.

Die EU hat zwei Systeme präferenzieller Regelungen, die sich nach dem Entwicklungsstatus des jeweiligen Landes richten. Das Everything but Arms (EBA) Programm richtet sich dabei an die LCD Länder, während das GSP+ Programm für alle anderen Entwicklungsländer bestimmt ist und zusätzliche Anreizsysteme bezüglich staatlicher Governance und Einhaltung von internationalen Standards der Menschenrechte und des Arbeiterschutzes, sowie im Bezug auf den Kampf gegen Drogen und den Schutz der Umwelt enthält.